AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen eDidact

Stand: 23.03.2017

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung – gelten für sämtliche Verträge über Waren, Lieferungen und sonstige Leistungen der Mediengruppe Oberfranken – Fachverlage GmbH & Co. KG und ihrer Marke eDidact (im Folgenden MGO) mit End- und Händlerkunden (im Folgenden Kunde). Abweichende Regelungen finden keine Anwendung, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, sofern sie von diesen Bedingungen abweichen.

Daneben gelten ergänzend die speziellen Nutzungsbedingungen für Online-Produkte.

Zum Teil gelten nach diesen AGB gegenüber „Verbrauchern“ im Sinne von § 13 BGB besondere Bestimmungen. Kein Verbraucher ist der Kunde jedenfalls dann, wenn der Vertrag vom Kunden im Rahmen seiner gewerblichen und/oder selbstständigen, beruflichen Tätigkeit geschlossen wird.

2. Vertragsabschluss

Die Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich.

Bestellungen können in der Regel nur online aufgegeben werden. MGO haftet nicht für Übermittlungsfehler. Bei elektronischen Bestellungen wird der Zugang von Bestellungen automatisch bestätigt. Diese automatische Zugangsbestätigung stellt jedoch keine Auftragsbestätigung dar. Der Vertrag kommt auch bei elektronischen Bestellungen erst durch Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande.

Der Kunde ist verpflichtet, Bestätigungen und Rechnungen auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie Bestätigungen auf Abweichungen von der Bestellung zu prüfen und MGO etwaige Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.

3. Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Die Preise sind Endpreise in Euro [D]. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, sofern solche anfallen.

Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung, spätestens mit dem Zugang der Ware, zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung kein anderer Fälligkeitstermin ausgewiesen ist. In den Fällen des Widerrufs-/Rückgaberechts für Verbraucher (Ziffer 5) und eines Ansichtsrechts gemäß Ziffer 6 wird der Rechnungsbetrag mit Ablauf der jeweils genannten Frist fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MGO ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis bestehen.

4. Lieferung und Versandkosten (sofern solche anfallen)

Die bestellte Ware wird an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Kunden, sofern es sich nicht um einen Verbraucher handelt.

Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn die Ware vor Fristablauf abgesandt wird.

Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung des Kunden. Die Lieferung erfolgt auf dem günstigsten Versandweg. Der Versandkostenanteil richtet sich nach Größe und Gewicht der Sendung, beträgt jedoch mindestens € 3,00 (inkl. Handlings- und Verpackungspauschale).

5. Gewährleistung, Haftung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Ansprüchen des Kunden bei Mängeln. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, sofern der Kunde Verbraucher ist. Andernfalls gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Ablieferung der Ware, bei Online-Angeboten ab Freischaltung des Zugangs.

MGO haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für Schäden aus schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aufgrund mindestens leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalspflicht). Dies gilt auch für Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MGO. Die Schadensersatzpflicht ist – abgesehen von der Haftung für Vorsatz und schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche gegen MGO unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Arglist oder einer Garantie – mit Ausnahme der Garantiehaftung nach § 536a Abs.1 BGB, die ausgeschlossen ist – bleibt unberührt.

Technische Daten und Beschreibungen stellen keine Garantien dar. Es handelt sich nur dann um eine Garantie, wenn MGO ausdrücklich schriftlich die Übernahme einer Garantie erklärt oder bestätigt hat.

6. Eigentumsvorbehalt

Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich MGO das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB behält sich MGO das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.

Die gelieferten Waren dürfen vor voller Bezahlung oder vor Einlösung der dafür hingegebenen Wechsel oder Schecks ohne Zustimmung von MGO weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.

Der Händlerkunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt MGO bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. MGO nimmt diese Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt. MGO behält sich jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

MGO gibt die Liefergegenstände bzw. die zedierten Forderungen in dem Umfang automatisch frei, in dem das Sicherungsinteresse von MGO entfällt. Dies ist der Fall, wenn der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen nicht nur vorübergehend um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt MGO.

7. Produktkennzeichen

Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern und sonstige der Identifikation der Verlagsprodukte dienende Merkmale dürfen weder entfernt noch verändert werden.

8. Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Zur Auftragsabwicklung speichert MGO die personenbezogenen Kundendaten und gibt sie zu diesem Zweck gegebenenfalls an Dritte weiter. Im Übrigen erfolgt bei berechtigtem Interesse zum Zwecke der Kreditprüfung ein Datenaustausch mit Auskunfteien sowie der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa).

Daneben werden die persönlichen Daten des Kunden von MGO und Dienstleistern von MGO verarbeitet und genutzt, um Auswertungen zu erstellen und den Kunden über eigene Produkte und Dienstleistungen zu informieren. Sollte der Kunde dies nicht wünschen, kann er seinen Widerspruch jederzeit schriftlich an folgende Adresse mitteilen:

Mediengruppe Oberfranken – Fachverlage GmbH & Co. KG
E.-C.-Baumann-Straße 5
95326 Kulmbach
Tel. +49 (0)9221 / 949-208

Weitere Informationen zum Datenschutz: Datenschutzerklärung

9. Schlussbestimmungen

Anwendbar ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Kulmbach.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand Kulmbach. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder unwirksam gewordene Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser AGB bzw. der entsprechenden Regelung am ehesten entspricht. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.

13. Angaben zum Anbieter

Mediengruppe Oberfranken – Fachverlage GmbH & Co. KG

Firmensitz:
E.-C.-Baumann-Straße 5, 95326 Kulmbach

Geschäftsführer:
Walter Schweinsberg, Bernd Müller

HRB Bayreuth, Abt. B Nr. 3851
Steuernummer: 229 152 04000, Finanzamt Kulmbach

Tel. +49 (0)9221 / 949-208
Fax +49 (0)9221 / 949-398

Verantwortlich für den Inhalt: Bernd Müller

Nutzungsbedingungen für Online-Produkte

Stand: 23.03.2017

Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für die zum Download entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Downloads) der Mediengruppe Oberfranken – Fachverlage GmbH & Co. KG und ihrer Marke eDidact (im Folgenden MGO). Entgegenstehende Bedingungen erkennt MGO nicht an. Die Nutzungsbedingungen werden auf dem Server bereitgehalten. Ergänzend finden unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der aktuellen Fassung Anwendung.

Mit dem Beginn des Abrufs von Downloads sichert der Nutzer (im Folgenden Kunde) die Einhaltung der folgenden Nutzungsbedingungen für den Bezug der Downloads zu.

  1. MGO gewährt dem Kunden den Internet-Zugang zu seinen Downloads. Die Nutzung des Internets und der weiteren Netze erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, die auf seine Nutzung jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards einzuhalten. Es obliegt dem Kunden, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten.
  2. Die Inhalte der Downloads sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, die dem Kunden durch diese Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich übertragen werden, bleiben vorbehalten.
  3. Mit Abruf der bestellten Downloads durch den Kunden wird dem Kunden das nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den Downloads übertragen. Dieses Nutzungsrecht gilt ausschließlich für einen Kunden und ist nicht übertragbar.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, die Downloads (geschriebene Texte, Musik, Grafiken, Fotos, Bilder, Audioinhalte, Videos, etc.) persönlich und nur für eigene Zwecke zu nutzen und nicht an Dritte weiterzugeben bzw. Dritten zugänglich zu machen.
    Der Kunde ist berechtigt, die Downloads zu speichern, zu bearbeiten und in Klassensatzstärke bzw. Gruppengröße für seinen eigenen Bedarf Ausdrucke zu erstellen oder Fotokopien zu ziehen. Er ist ferner berechtigt, die Downloads auf Beamern, Whiteboards und Abspielgeräten, sowie in Notebook-Klassen einzusetzen und digital an seine Schüler weiterzugeben.
    Ausschließlich den Abonnement-Kunden der originalen Printprodukte und Kunden, die in Besitz einer gültigen Mehrfachnutzer-Lizenz sind, ist es darüber hinaus gestattet, die Downloads auf internen Netzwerken zu speichern und anderen in ihrer Institution/ihrem Unternehmen tätigen Anwendern zugänglich zu machen. Der Kunde stellt überdies sicher, dass die in seiner Institution/seinem Unternehmen tätigen Anwender die gesamten Nutzungsbedingungen von edidact.de ebenfalls einhalten.
    Jede gewerbliche Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung bzw. der Weiterverkauf der Downloads ist unzulässig.
  5. Für die Bestellung von Downloads hat jeder Kunde individuelle Zugangsdaten anzulegen (Online-Registrierung), für deren Geheimhaltung er verantwortlich ist. Wird durch eine vom Kunden zu vertretende Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung der Downloads für Dritte möglich, so schuldet der Kunde die dadurch anfallenden Lizenzgebühren und trägt den durch die Benutzung entstehenden Schaden.
  6. Hinweis nach § 33 BDSG: Die Kundendaten werden nur zur internen Verwendung gespeichert. Die Verwendung der Kundendaten und die Verarbeitung durch neutrale Dienstleistern erfolgt unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes. Ergänzend findet unsere Datenschutzerklärung in der aktuellen Fassung Anwendung.
  7. MGO ist bemüht, die angebotenen Downloads auf dem höchst möglichen inhaltlichen und technischen Stand zu halten. Das gilt sowohl für die Korrektheit der Inhalte als auch für den Nichtbefall der Materialien durch Schadprogramme, z.B. durch Viren.
  8. Die Downloads werden im layoutgetreuen und speicheroptimierten Adobe PDF-Format zur Verfügung gestellt. Zusätzlich sind diese Downloads zum Teil – zum Zwecke der individuellen Bearbeitung – auch im Microsoft .doc-Format erhältlich. Obwohl die erforderliche Konvertierung der Ursprungsdokumente mit einer dem modernen Stand der Technik entsprechenden Software erfolgt, können die automatisch erzeugten .doc-Downloads aus technischen Gründen vom Original-Layout abweichen.
  9. MGO übernimmt keinerlei Haftung und Schadensersatz für Verluste, die dem Kunden durch Fehler der Inhalte, durch fehlerhafte Nutzung der Dienste seitens des Kunden oder durch Virenbefall der Downloads entstehen. MGO weist ausdrücklich darauf hin, dass die Prüfung der Downloads auf Viren hin dem Kunden obliegt.
  10. Der Kunde ist für die Bereitstellung des Internetzugangs, der geeigneten Browsersoftware und eines Dateibetrachters (z.B. Adobe Reader) verantwortlich. Die Verfügbarkeit der Downloads kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungsarbeiten oder wegen Ausfall des Servers, zeitweise beschränkt sein.
  11. Der Kunde erkennt mit seiner Online-Registrierung durch entsprechende Eingaben die Kenntnisnahme der Tatsache an, dass MGO kostenpflichtige Downloads anbietet. Weiterhin erkennt der Kunde mit dem Start des Downloads an, dass er zur Begleichung der bei der Bestellung angezeigten Kosten verpflichtet ist.
  12. Ordnungsgemäß registrierte Kunden erhalten eine elektronische Rechnung über den kostenpflichtig abgerufenen Download, die an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zugestellt wird. Die Rechnung ist sofort nach Erhalt fällig und ohne Abzug auf das dort angegeben Konto zahlbar. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wird die Rechnung nicht innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt vollständig ausgeglichen, kann ein entsprechendes Mahnverfahren eingeleitet und dem Kunden der weitere Zugang und Erwerb von Downloads verweigert werden.
  13. Verfügt der Kunden über ein Guthaben an Dokumenten aus einem Abo-Begrüßungsgeschenk oder einem "eDidact-Vorteilspaket" und hat der Kunde die für eine ordnungsgemäße Abrechnung erforderliche(n) Auftragsnummer(n) im Kundenprofil eingetragen, so werden automatisch alle ausgewählten kostenpflichtigen Downloads als Gratis-Downloads geliefert und mit dem Guthaben verrechnet.
  14. Verletzt der Kunde Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, so kann MGO den Online-Zugriff auf die Downloads jederzeit sperren. MGO behält sich ausdrücklich vor, Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen rechtlich zu verfolgen.
  15. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Kulmbach.
  16. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder unwirksam gewordene Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser Nutzungsbedingungen bzw. der entsprechenden Regelung am ehesten entspricht. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.
  17. Angaben zum Anbieter

Mediengruppe Oberfranken – Fachverlage GmbH & Co. KG

Firmensitz:
E.-C.-Baumann-Straße 5, 95326 Kulmbach

Geschäftsführer:
Walter Schweinsberg, Bernd Müller

HRB Bayreuth, Abt. B Nr. 3851
Steuernummer: 229 152 04000, Finanzamt Kulmbach

Tel. +49 (0)9221 / 949-208
Fax +49 (0)9221 / 949-398

Verantwortlich für den Inhalt: Bernd Müller

► Kundenservice

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Tel.: +49 (0)9221 / 949-204
Fax: +49 (0)9221 / 949-377

E-Mail: vertrieb@mgo-fachverlage.de

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